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Bekanntmachungen

Bekanntmachungen der Stadt Angermünde

Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeiräte

Bekanntmachungen der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung, deren Ausschüsse sowie der Ortsbeiräte finden Sie unter der jeweiligen Sitzung des betreffenden Gremiums. Die Sitzungen der Gremien finden Sie im Sitzungskalender.

Weitere Bekanntmachungen und Mitteilungen der Stadt Angermünde

  • Bekanntmachung der Stadt Angermünde

Die Stadtverordnetenversammlung Angermünde hat in ihrer Sitzung am 28.10.2020 mit Beschluss Nr. BV–086/2020 gemäß § 10 BauGB den Bebauungsplan Mischgebiet Frauenhagen (Plan zur Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 2 Frauenhagen – Mischgebiet, bekanntgemacht im Amtsblatt für das Amt Angermünde Land vom 21.09.1995, Seite 8)  beschlossen.

Die Satzung tritt mit dieser Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses in Kraft.

Die Satzung kann von jedermann bei der Stadt Angermünde, Fachbereich Planen und Bauen, Heinrichstraße 12, 16278 Angermünde zu den Dienstzeiten eingesehen werden. Auskunft über den Inhalt wird auf Verlangen erteilt.

Unbeachtlich werden

  1. eine nach § 214 Abs.1 Satz 1 Nr.1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
  2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs.2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans,
  3. nach § 214 Abs.3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs und
  4. Fehler, die nach § 214 Abs.2a BauGB beachtlich sind, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Stadt Angermünde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind (§215 BauGB).

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diese Satzung und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird, wird hingewiesen.

Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) vorgeschrieben oder aufgrund der BbgKVerf. erlassen worden sind, beim Zustandekommen dieser Satzung unbeachtlich ist, wenn die Verletzung nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung gegenüber der Stadt Angermünde unter der Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, die den Mangel ergibt, geltend gemacht worden ist.

Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Genehmigung der Satzung verletzt worden sind. Satz 1 gilt auch für die Verletzung von landesrechtlichen Verfahrens- und Formvorschriften über die öffentliche Bekanntmachung, jedoch nur dann, wenn sich die Betroffenen aufgrund der tatsächlich bewirkten Bekanntmachung in zumutbarer Weise verlässlich Kenntnis von dem Satzungsinhalt verschaffen konnten.

Angermünde, 03.11.2020

Bewer
Bürgermeister

  • Öffentliche Bekanntmachung – Vorhabenbezogener Bebauungsplan „ALDI-Markt Schwedter Straße“ und 3. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Angermünde

hier: Förmliche Beteiligung Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Die Stadtverordnetenversammlung Angermünde hat in öffentlicher Sitzung am 11. Dezember 2019 den Beschluss Nr. BV-153/2019 gefasst, gemäß dem für die Erneuerung und Erweiterung des Einzelhandelsbetriebes der vorhabenbezogene Bebauungsplan „ALDI-Markt Schwedter Straße“ nach § 12 BauGB aufgestellt und der Teil-Flächennutzungsplan der Stadt Angermünde im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB geändert werden soll (Aufstellungsbeschluss).

Geltungsbereich
Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes umfasst das Flurstück 144/7 in der Flur 7 der Gemarkung Angermünde. Der Geltungsbereich liegt südöstlich der Stadtmitte von Angermünde zwischen der Schwedter Straße und der Bundesstraße B 2. Der Geltungsbereich ist 6.180 m² groß.

Abbildung: Geltungsbereich

Vorhabenträger
Vorhabenträger ist die ALDI Immobilienverwaltung Herten, Hohewardstraße 345 – 349 in 45699 Herten.

 Flächennutzungsplan
Der Geltungsbereich befindet sich innerhalb des wirksamen Teil-Flächennutzungsplans der Stadt Angermünde (Stand: 2. Änderung vom 7. September 2005), der das Plangebiet als gemischte Baufläche darstellt. Der Teil-Flächennutzungsplan muss angepasst und das Gebiet im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB als Sonderbaufläche ausgewiesen werden.

Grundsätze zum Verfahren
Gemäß § 2 Abs. 4 BauGB ist eine Umweltprüfung durchzuführen. Der zu erstellende Umweltbericht als Ergebnis der Umweltprüfung bildet gemäß § 2a BauGB einen gesonderten Teil der Begründung des Bauleitplans. Der Vorhaben- und Erschließungsplan wird Bestandteil des vorhabenbezogenen Bebauungsplans.

Die von der Stadtverordnetenversammlung in der öffentlichen Sitzung vom 28. Oktober 2020 mit dem Beschluss Nr. BV-093/2020 gebilligten und zur öffentlichen Auslegung bestimmten Entwürfe des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „ALDI-Markt Schwedter Straße“ und der 3. Änderung des Flächennutzungsplans einschließlich der Planzeichnungen und Begründungen sowie der Umweltbericht nebst Schallschutzgutachten und die umweltbezogenen Stellungnahmen des Landesamtes für Umwelt (zum Schallschutz) und des Landesbüros anerkannter Naturschutzverbände (zur Begrünung) liegen in der Zeit vom

vom 30. November 2020 bis zum 8. Januar 2021

im Bauamt der Stadtverwaltung Angermünde, Heinrichstraße 12, 16278 Angermünde während der Öffnungszeiten der Stadtverwaltung:

Montag 9.00 Uhr – 12.00 Uhr
Dienstag 9.00 Uhr – 12.00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr
Mittwoch 9.00 Uhr – 12.00 Uhr
Donnerstag 9.00 Uhr – 12.00 Uhr
Freitag 9.00 Uhr – 12.00 Uhr

und zu anderen Zeiten nach telefonischer Vereinbarung (Herr Szallies, Tel.: 03331–2600 56) zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Auf die Auslegung wird vor Ort durch Hinweisschilder hingewiesen.

Während der Auslegungsfrist können alle an der Planung Interessierten die Planunterlagen und umweltbezogenen Stellungnahmen einsehen sowie Stellungnahmen hierzu schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift abgeben. Stellungnahmen können auch per Mail unter Angabe des Namens und der Adresse des Stellungnehmenden an folgende Mailadresse geschickt werden: c.szallies@angermuende.de

Zusätzlich sind der Inhalt dieser Bekanntmachung und die nach § 3 Abs. 2 BauGB auszulegenden Unterlagen im Internet unter der Adresse https://www.angermuende.de/buergerservice/bekanntmachungen-mitteilungen/ einzusehen.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO und dem Brandenburgischen Datenschutzgesetz. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan und die Änderung des Teilflächennutzungsplans unberücksichtigt bleiben können, wenn die Stadt den Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit der Bauleitpläne nicht von Bedeutung ist.

Angermünde, den 20.11.2020

F. Bewer
Bürgermeister

  • Errichtung eines Bewegungsparcours auf dem Gelände der Grundschule Gustav Bruhn

gemäß Richtlinienpunkt E.1.2

Die Stadt Angermünde beabsichtigt im Rahmen der Richtlinie E.1.2 die Schaffung von Einrichtungen für Basisdienstleistungen.

Dieses Vorhaben wird im Rahmen der Zuwendung des Landes Brandenburg gemäß Richtlinie des Ministeriums für ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der ländlichen Entwicklung im Rahmen von LEADER von 25. September 2018 – Teilbereich E: Umsetzung von investiven Vorhaben der integrierten ländlichen Entwicklung gemäß GAK-Rahmenplan finanziert.

Das Vorhaben beinhaltet einen zum Schulprogramm entsprechend passend ausgestatteter sicherer Schulhof mit modernen Bewegungsmöglichkeiten. Die Ideen zu bewegungsorientiertem, handelndem Unterrichten, besonders für Kinder mit Nachteilsausgleichen und sonderpädagogischem Förderbedarf ist durch die momentane Struktur beider Schulhöfe sicherheitstechnisch und ausstattungstechnisch nicht durchsetzbar.

Die Umsetzung der baulichen Maßnahme ist von März 2020 – September 2021 vorgesehen.

Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt im Rahmen eines öffentlichen Wettbewerbs (Ausschreibung) nach Bekanntmachung auf dem Vergabemarktplatz des Landes Brandenburg.

Investitionsort:  Angermünde

Durchführungszeitraum:  06.03.2020 – 30.09.2021

  • Planfeststellungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb der 380-kV-Freileitung Bertikow-Neuenhagen 481/482 der 50Hertz Transmission GmbH

    – Uckermarkleitung –

    sowie der damit im Zusammenhang stehenden Leitungsabschnitte

    Ergänzendes Verfahren, Az.: 27.2-1-15

Ortsübliche Bekanntmachung

über den Erlass und die Auslegung des 2. Planergänzungsbeschlusses des Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe des Landes Brandenburg vom 12.08.2020 – Az.: 27.2‑1‑15 – für die Errichtung und den Betrieb der 380-kV-Freileitung Bertikow-Neuenhagen 481/482 der 50Hertz Transmission GmbH – Uckermarkleitung – sowie der damit im Zusammenhang stehenden Leitungsabschnitte, nebst den dazugehörigen Planunterlagen

I.
Erlass des 2. Planergänzungsbeschlusses

Das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe des Landes Brandenburg hat für das oben genannte Vorhaben das ergänzende Verfahren abgeschlossen und gemäß § 43d EnWG i. V. m. § 76 Abs. 1 VwVfG, § 43 ff. EnWG i. V. m. § 72 ff. VwVfG den Planfeststellungsbeschluss vom 17.07.2014, Az. 27.2-1-15, für „die Errichtung und den Betrieb der 380-kV-Freileitung Bertikow-Neuenhagen 481/482 (Uckermarkleitung)“ in Gestalt des Planergänzungsbeschlusses vom 01.10.2015, Az. 27.2-1-15, in seinem verfügenden Teil und in seiner Begründung durch Erlass des 2. Planergänzungsbeschlusses vom 12.08.2020 ergänzt.

Das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe des Landes Brandenburg hat mit dem 2. Planergänzungsbeschluss vom 12.08.2020 die von der Vorhabenträgerin, der 50Hertz Transmission GmbH, vorgelegten Planunterlagen festgestellt. In Bezug auf die Vogelschutzgebiete „Randow-Welse-Bruch“ und „Schorfheide-Chorin“ wird das Vorhaben im Wege einer Abweichung nach § 34 Abs. 3 bis 5 BNatSchG zugelassen. Auch der Rückbau der 220-kV-Freileitung (220-kV-Ltg. Nhg-Pass-Be-Vie 303/305/304/306) mit den Leitungsabschnitten

Umspannwerk (UW) Neuenhagen – Umspannwerk (UW) Bertikow (Mast Nr. 1 – Mast Nr. 270, Länge von ca. 85 km)
Polßen – Umspannwerkt (UW) Vierraden (Mast Nr. 1V – Mast Nr. 67V, Länge von ca. 24 km)
wurde planfestgestellt. Ebenso wurde die Änderung der vorliegenden Zulassung für die bestehende und in Betrieb befindliche Höchstspannungsleitung Lubmin-Neuenhagen (380-kV-Ltg. Ats-Nhg 479/517/518/520) in Gestalt der Maßnahme MKOH2 (Markierung von bestehenden 380-kV-Freileitungen mit Vogelschutzmarkern) planfestgestellt. Der 2. Planergänzungsbeschluss enthält schließlich mehrere Nebenbestimmungen mit Auflagen für die Vorhabenträgerin zu folgenden Themen:

  • allgemeine Auflagen, die sich auf Nebenbestimmungen des Planfeststellungsbeschlusses vom 17.07.2014, Az. 27.2-1-15, für „die Errichtung und den Betrieb der 380-kV-Freileitung Bertikow-Neuenhagen 481/482 (Uckermarkleitung)“ beziehen und diese ergänzen
  • spezielle Auflagen zum Schutz von Natura 2000-Gebieten
  • spezielle Auflagen im Interesse des besonderen Artenschutzes
  • spezielle Auflagen im Interesse des Biotopschutzes
  • spezielle Auflagen im Interesse des Nationalen Flächennaturschutzes
  • spezielle Auflagen im Interesse des Gewässerschutzes
  • spezielle Auflagen im Interesse des Bodenschutzes und der Abfallentsorgung
  • spezielle Auflagen im Interesse des Denkmalschutzes
  • spezielle Auflagen zur Durchführung von Überwachungsmaßnahmen.

II.
Zum Vorhaben und zum ergänzenden Verfahren

Die 50Hertz Transmission GmbH, Heidestraße 2, 10557 Berlin, beantragte mit Schreiben vom 03.08.2016 beim Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe die Durchführung eines ergänzenden Verfahrens zum abgeschlossenen Planfeststellungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb der 380-kV-Freileitung Bertikow-Neuenhagen 481/482 der 50Hertz Transmission GmbH – Uckermarkleitung – sowie der damit im Zusammenhang stehenden Leitungsabschnitte.

Das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe erließ am 17.07.2014 auf Antrag der 50Hertz Transmission GmbH einen Planfeststellungsbeschluss (Az.: 27.2-1-15) gemäß § 43 S. 1 Nr. 1 i. V. m. § 43b Nr. 1 EnWG i. V. m. § 74 VwVfG i. V. m. VwVfGBbg für die Errichtung und den Betrieb der 380-kV-Freileitung Bertikow-Neuenhagen 481/482 der 50Hertz Transmission GmbH – Uckermarkleitung – sowie der damit im Zusammenhang stehenden Leitungsabschnitte. Mit Planergänzungsbeschluss vom 1.10.2015 wurde der Planfeststellungsbeschluss um die Anordnung von weiteren Kompensationsmaßnahmen ergänzt.

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 21.01.2016 (Az.: BVerwG 4 A 5.15) den Planfeststellungsbeschluss vom 17.07.2014 in der Gestalt des Planergänzungsbeschlusses vom 1.10.2015 für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt. Aus Sicht des Bundesverwaltungsgerichtes verstößt der Planfeststellungsbeschluss gegen zwingende naturschutzrechtliche Planungsvorgaben. Konkret beanstandete das Bundesverwaltungsgericht die Verträglichkeitsprüfung in Bezug auf die Vogelschutzgebiete „Unteres Odertal“, „Randow-Welse-Bruch“ und „Schorfheide-Chorin“ und in Bezug auf die FFH-Gebiete „Felchowseegebiet“ und „Fischteiche Blumberger Mühle“.

Die vom Bundesverwaltungsgericht festgestellten Mängel der Verträglichkeitsprüfung führten aber nicht zur Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses vom 17.07.2014 in der Gestalt des Planergänzungsbeschlusses vom 1.10.2015. Die festgestellten Mängel konnten in Anwendung der Planerhaltungsvorschriften des EnWG und des VwVfG durch ein ergänzendes Verfahren zum Zwecke der Wiederholung der Verträglichkeitsprüfung in Bezug auf die fünf genannten Schutzgebiete behoben werden.

Das mit Planfeststellungsbeschlusses vom 17.07.2014 in der Gestalt des Planergänzungsbeschlusses vom 1.10.2015 planfestgestellte Vorhaben hat die Errichtung und den Betrieb einer 380-kV-Leitung vom Umspannwerk Bertikow (südlich von Prenzlau) zum Umspannwerk Neuenhagen (östlich von Berlin) zum Gegenstand. Die Freileitung hat eine Länge von ca. 115,1 km und umfasst die Errichtung von 341 Masten mit unterschiedlichen Masttypen. In kleinräumigen Abschnitten ist die Mitnahme von 110- bzw. 380-kV-Leitungen vorgesehen. Nordöstlich der PCK Raffinerie GmbH bei Schwedt wird eine sogenannte Dreiecksauflösung realisiert, um künftig die Einschleifung des Umspannwerkes Vierraden zu ermöglichen. Unmittelbar vor dem Umspannwerk Neuenhagen ist ein Abschnitt der 110-kV-Leitung Neuenhagen – Bernau 1/2 zurückzubauen und ca. 50 m östlich der bisherigen Trasse neu zu errichten. Weiter sind als Folgemaßnahmen die Änderung der Ferngasleitung FGL 304 und einer Abwasserleitung DN 150 PE erforderlich. Als Maßnahme zur Schadensbegrenzung ist in Trassenabschnitten mit möglicher Kollisionsgefahr für Vögel eine optische Markierung der Leiterseile zur Verbesserung der Sichtbarkeit vorgesehen. Weiterhin soll der zeitnahe Rückbau von bestehenden 220-kV-Leitungen in den Vogelschutzgebieten „Randow-Welse-Bruch“ und „Schorfheide-Chorin“ im Interesse des Vogelschutzes erfolgen.

Das ergänzende Verfahren führte nicht zu einer Änderung des Vorhabens, seiner Bestandteile und der notwendigen Folgemaßnahmen. Ebenso führte das ergänzende Verfahren nicht zu einer Änderung der für die Umsetzung des Vorhabens einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen erforderlichen Inanspruchnahme von Grundstücken Dritter. Das ergänzende Verfahren diente vielmehr dazu, die erforderliche Verträglichkeitsprüfung in Bezug auf die Vogelschutzgebiete „Unteres Odertal“, „Randow-Welse-Bruch“ und „Schorfheide-Chorin“ und in Bezug auf die FFH-Gebiete „Felchowseegebiet“ und „Fischteiche Blumberger Mühle“ zu wiederholen und den vom Bundesverwaltungsgericht beanstandeten Verstoß gegen zwingende naturschutzrechtliche Planungsvorgaben zu heilen.

III.
Auslegung

  1. Der 2. Planergänzungsbeschluss wurde der Vorhabenträgerin zugestellt. Da mehr als 50 Zustellungen erforderlich gewesen wären, wird die Zustellung des 2. Planergänzungsbeschlusses gemäß § 74 Abs. 5 VwVfG durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt. Zugleich werden damit die Anforderungen des § 27 UVPG erfüllt.
  2. Gemäß § 74 Abs. 4 Satz 2 VwVfG liegt je eine Ausfertigung des 2. Planergänzungsbeschlusses (einschließlich Rechtsbehelfsbelehrung) zusammen mit einer Ausfertigung des festgestellten Plans

ab dem 12. Oktober 2020 bis zum 26. Oktober 2020 (jeweils einschließlich)

in der Stadt Angermünde, Bauamt, Heinrichstraße 12 während der nachfolgend angegebenen Dienststunden zur Einsicht aus:

Montag 9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 15:00 Uhr

Dienstag 9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr

Mittwoch 9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 15:00 Uhr

Donnerstag 9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 15:00 Uhr

Freitag 9:00 – 12:00 Uhr

Darüber hinaus können die öffentliche Bekanntmachung, der 2. Planergänzungsbeschluss und der festgestellte Plan ab dem 12. Oktober 2020 auch im Internet unter www.lbgr.brandenburg.de (Hauptmenü: Genehmigungsverfahren/ Planfeststellungsverfahren) eingesehen werden.

Im Zweifel ist der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maßgeblich (§ 27a Abs. 1 Satz 4 VwVfG).

IV.
Hinweise

  1. Der 2. Planergänzungsbeschluss gilt gegenüber den Betroffenen und gegenüber denjenigen, die Einwendungen erhoben haben, mit dem Ende der Auslegungsfrist als zugestellt (§ 74 Abs. 5 Satz 3 VwVfG).
  2. Der 2. Planergänzungsbeschluss kann von den Betroffenen und von denjenigen, die Einwendungen erhoben haben, bis zum Ablauf der Rechtsbehelfsfrist schriftlich oder elektronisch beim Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe, Inselstraße 26, 03046 Cottbus angefordert werden (§ 74 Abs. 5 Satz 4 VwVfG).
  3. Der 2. Planergänzungsbeschluss bildet mit dem Planfeststellungsbeschluss vom 17.07.2014, Az. 27.2-1-15, in Gestalt des Planergänzungsbeschlusses vom 01.10.2015, Az. 27.2-1-15, eine rechtliche Einheit. Maßgeblich ist der ursprüngliche Plan in der Gestalt, die er durch den Planergänzungsbeschluss vom 01.10.2015 und den 2. Planergänzungsbeschluss vom 12.08.2020 erhalten hat.
  4. Mit Bekanntgabe des 2. Planergänzungsbeschlusses endet zudem die durch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 21.01.2016 (BVerwG 4 A 5.14) bedingte Nichtvollziehbarkeit des Planfeststellungsbeschlusses vom 17.07.2014, Az. 27.2-1-15, in Gestalt des Planergänzungsbeschlusses vom 01.10.2015, Az. 27.2-1-15.

Im Auftrag

gez.     Zinecker

  • Schaffung von Farradstellplätzen am Bahnhofsgebäude Angermünde 

 

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Die Stadt Angermünde beabsichtigt im Rahmen der nationalen Klimaschutzinitiative die Schaffung von „KSI: Fahrradstellplätzen am Bahnhofsgebäude Angermünde“.

Dieses Vorhaben wird im Rahmen der Zuwendung des Landes Brandenburg, speziell dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit und des Forschungszentrum Jülich (als Projektpartner) gemäß der geltenden Richtlinien finanziert.

Das Vorhaben mit dem Förderkennzeichen 03K12152 beinhaltet den Bau von Fahrradparkplätzen zur Schaffung zusätzlicher und dringend benötigter Abstellkapazitäten am Bahnhof.

Ziel ist es, auf lange Sicht die Radmobilität in Punkto Sicherheit und bequemer Verfügbarkeit von Stellplätzen am Bahnhof Angermünde zu sichern.

Laufzeit des Projektes: 07.2020 – 08.2021

www.ptj.de/klimaschutzinitiative-kommunen

Gefördert vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages.

 

Nationale Klimaschutzinitiative:

Mit der Nationalen Klimaschutzinitiative initiiert und fördert das Bundesumweltministerium seit 2008 zahlreiche Projekte, die einen Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen leistet. Ihre Programme und Projekte decken ein breites Spektrum an Klimaschutzaktivitäten ab: Von der Entwicklung langfristiger Strategien bis hin zu konkreten Hilfestellungen und investiven Fördermaßnahmen. Diese Vielfalt ist Garant für gute Ideen. Die Nationale Klimaschutzinitiative trägt zu einer Verankerung des Klimaschutzes vor Ort bei. Von ihr profitieren Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso wie Unternehmen, Kommunen oder Bildungseinrichtungen. 

  • Bekanntmachung

über die Auslegung von Planunterlagen im Anhörungsverfahren zur Planfeststellung für das Vorhaben der DB Netz AG „Ausbaustrecke (ABS) Berlin – Angermünde – Grenze D/Pl (-Szczecin): PRA 1 Bahnhof (Bf) Angermünde (e) bis Bahnhof (Bf) Passow (e)“, Bahn-km 70,335 bis 89,9+00 Gleis 2 und 89,3+00 Gleis 1 und 5 der Strecke 6328 Angermünde – Rosow (DB-Grenze) in den Städten Angermünde, Prenzlau, Templin und Schwedt (Oder), in den Ämtern Oder-Welse, Gramzow, Gartz und Gerswalde im Landkreis Uckermark sowie im Amt Britz-Chorin-Oderberg im Landkreis Barnim
1. Planänderung

Den vollständigen Bekanntmachungstext im PDF-Format finden Sie >> hier (pdf)

  • Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Angermünde

Die Stadtverordnetenversammlung Angermünde hat in ihrer Sitzung am 10.06.2020 unter Beschluss Nr. BV-024/2020 die Aufstellung des Bebauungsplanes „Wochenendhausgebiet Am Paddenpfuhl“ beschlossen.

Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes erstreckt sich auf die Grundstücke Gemarkung Herzsprung Flur 2, Flurstücke 33 teilweise; 62 teilweise; 112; 121; 122; 123; 124; 125; 128; 129; 131; 135; 137; 138; 139; 142; 145; 148; 150; 154; 156; 157; 158 teilweise; 159; 160 teilweise; 186; 189; 191 teilweise; 197; 198 teilweise; 201; 202; 203; 204; 205; 206; 207; 210 teilweise; 211; 212; 213; 214; 41/10; 41/11; 41/13; 41/15; 41/16; 41/17; 41/18; 41/19; 41/20; 41/21; 41/22; 41/3; 41/4; 41/5; 41/6; 41/7; 41/8; 41/9; 42/1 teilweise; 42/10 teilweise; 42/12 teilweise; 42/13 teilweise; 42/14 teilweise; 42/15 teilweise; 42/16 teilweise; 42/17 teilweise; 42/18 teilweise; 42/19 teilweise; 42/2 teilweise; 42/20 teilweise; 42/21 teilweise; 42/22 teilweise; 42/23 teilweise; 42/25 teilweise; 42/3 teilweise; 42/4 teilweise; 42/5 teilweise; 42/6 teilweise; 42/7 teilweise; 42/8 teilweise; 43/2; 43/5; 43/6; 43/7; 44/1; 45/1; 45/10; 45/11; 45/12; 45/15; 45/16; 45/17; 45/18; 45/20; 45/22; 45/23; 45/24; 45/25; 45/26; 45/27; 45/28; 45/3; 45/30; 45/31; 45/32; 45/33; 45/34; 45/35; 45/36; 45/37; 45/38; 45/39; 45/4; 45/40; 45/41; 45/42; 45/43; 45/44; 45/45; 45/47; 45/48; 45/49; 45/5; 45/50; 45/51; 45/52; 45/53; 45/54; 45/6; 45/7; 45/8; 45/9; 46/1; 46/10; 46/11; 46/12; 46/13; 46/15; 46/16; 46/17; 46/18; 46/2; 46/3; 46/4; 46/7; 46/8; 46/9; 47/10; 47/11; 47/12; 47/13; 47/14; 47/16; 47/19; 47/20; 47/21; 47/22; 47/24; 47/25; 47/28; 47/3; 47/30; 47/31; 47/32; 47/33; 47/34; 47/35; 47/36; 47/37; 47/38; 47/39; 47/40; 47/41; 47/42; 47/43; 47/45; 47/48 teilweise; 47/49; 47/51; 47/52; 47/53; 47/55; 47/57; 47/58; 47/59; 47/6 teilweise; 47/60; 47/61; 47/62; 47/65; 47/66; 47/67; 47/8; 47/9.

Der Geltungsbereich befindet sich in der Stadt Angermünde, südlich der Ortslage Herzsprung an der nach Bölkendorf führenden Landesstraße L283.

Lageplan zum geplanten Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Wochenendhausgebiet Am Paddenpfuhl“:

Ziel des Bebauungsplanes ist insbesondere die Festsetzung von Art und Maß der baulichen Nutzung. Geplant ist die Festsetzung von Sondergebieten, die der Erholung dienen (§10 BauNVO; Sondergebiet Wochenendhäuser; Sondergebiet Ferienhäuser). Hinsichtlich des Nutzungsmaßes sollen insbesondere Anlagenhöhen festgesetzt werden. Die Aufnahme örtlicher Bauvorschriften insbesondere über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen und bauordnungsrechtliche Abstandsflächen soll erfolgen.

Angermünde, 11.06.2020

F. Bewer                                                               (Siegel)
Bürgermeister

  • Wasser- und Bodenverband „Welse“ – Renaturierung und Restaurierung des Dorfteiches in

    Gellmersdorf, einschl. der Sanierung der Ablaufleitung – LP 6 -Baubeschreibung

Der Dorfteich in Gellmersdorf soll renaturiert und restauriert werden. Die Ausführung beginnt am 15.06.2020. Zuvor erfolgte eine Öffentliche Ausschreibung des Vorhabens. Die Firma Müller & Neumann GmbH aus Lüdersdorf erhielt den Auftrag für die Arbeiten. Die Bauüberwachung wird vom Ingenieurbüro Torsten Wende aus Pasewalk durchgeführt. Die Maßnahme wird voraussichtlich bis Anfang 2021 andauern.

Die Gesamtkosten betragen 339.600 Euro, davon 321.700 Euro Förderung durch die Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg. 

Für das Vorhaben ist eine Ökologische und Archäologische Baubegleitung erforderlich (Auflage der Unteren Naturschutzbehörde und der Denkmalschutzbehörde). Die Ökologische Baubegleitung erfolgt von Diplombiologin S. Müller aus Sandkrug und die Archäologische Baubegleitung Martin Wurzel Archäologie und Umwelttechnik GmbH aus Stahnsdorf.

  • Erneuerung des Zugangssteges am Wolletzsee 

gemäß Richtlinienpunkt E.1.3

Die Stadt Angermünde beabsichtigt im Rahmen der touristischen Erschließung des Strandbades Wolletzsee die Erneuerung des Zugangssteges am Wolletzsee.

Dieses Vorhaben wird im Rahmen der Zuwendung des Landes Brandenburg gemäß Richtlinie des Ministeriums für ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der ländlichen Entwicklung im Rahmen von LEADER von 25. September 2018 – Teilbereich E: Umsetzung von investiven Vorhaben der integrierten ländlichen Entwicklung gemäß GAK-Rahmenplan finanziert.

Das Vorhaben beinhaltet die bauliche Erneuerung des Zugangssteges, der im jetzigen Zustand nicht mehr seinen Zweck entsprechend genutzt werden kann.

Die Umsetzung der baulichen Maßnahme ist von Februar – Mai 2020 vorgesehen, damit ist die Eröffnung Badesaison zum Frühjahr 2020 abgesichert.

Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt im Rahmen eines öffentlichen Wettbewerbs (Ausschreibung) nach Bekanntmachung auf dem Vergabemarktplatz des Landes Brandenburg.

Investitionsort:  Angermünde

Durchführungszeitraum:  01.10.2019 – 30.09.2020

  • Erneuerung und Sanierung der Steganlage des Strandbades Wolletzsee 

Angleichung auf einheitliche Höhe, Austausch des Belages gemäß Richtlinie D.1.1 in Verbindung mit D.2.2

Die Stadt Angermünde beabsichtigt im Rahmen der touristischen Erschließung des Strandbades Wolletzsee die Erneuerung und Sanierung der vorhandenen und mehr als 30 Jahren alten Steganlage mit Sprungturm vorzunehmen.

Dieses Vorhaben wird im Rahmen der Zuwendung des Landes Brandenburg gemäß Richtlinie des Ministeriums für ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der ländlichen Entwicklung im Rahmen von LEADER von 25. September 2018, zuletzt geändert durch Erlass des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz finanziert.

Das Vorhaben wird mit ELER – Mitteln finanziert und beinhaltet die bauliche Erneuerung des Stegbelages durch Riffelbohlen. Des Weiteren werden Teile der Steganlage versetzt. Somit wird der Steg an die heutigen Nutzungsanforderungen angepasst, so dass der Schul – und Schwimmunterricht in der Region weiter abgesichert werden kann.

Die Umsetzung der baulichen Maßnahme ist von Februar – Mai 2020 vorgesehen, damit ist die Eröffnung Badesaison zum Frühjahr 2020 abgesichert.

Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt im Rahmen eines öffentlichen Wettbewerbs (Ausschreibung) nach Bekanntmachung auf dem Vergabemarktplatz des Landes Brandenburg.

Investitionsort:  Angermünde

Durchführungszeitraum:  12.02.2019 – 30.09.2020

Weitere Informationen finden Sie unter:

Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) 
Henning-von-Tresckow-Straße 2 – 13
D – 14467 Potsdam
http://www.eler.brandenburg.de

Europäische Kommission
Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
130, Rue de la Loi
B – 1049 Brüssel
https://ec.europa.eu/agriculture/index_de 

 

  • Sanierung der Sportanlage im Jahn-Stadion Angermünde gem. o.g. Richtlinie Pkt. E.12

(Kunststofflaufbahn und Erneuerung der Anlagen für den technischen Sport)

Die Stadt Angermünde beabsichtigt Sanierung der Sportanlage im Jahn-Stadion Angermünde.

Dieses Vorhaben wird im Rahmen der Zuwendung des Landes Brandenburg gemäß Richtlinie des Ministeriums für ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der ländlichen Entwicklung im Rahmen von LEADER von 25. September 2018 – Teilbereich E: Umsetzung von investiven Vorhaben der integrierten ländlichen Entwicklung gemäß GAK-Rahmenplan finanziert.

Das Vorhaben beinhaltet die bauliche Erneuerung des Bodenbelages der Rundlaufbahn mit strukturbeschichtetem Belag sowie einer Niederschlagsentwässerung durch Sickerschächte. Die Weitsprunganlage wird komplett saniert. Gleichzeitig erfolgt eine neue Linierung mit Markierungen von Sprungbalken inklusive Absprungzone.

Die Umsetzung der baulichen Maßnahme ist von März – Juli 2020 vorgesehen.  Aufgrund der Sanierung kann der Schulsport, Vereinssport, Veranstaltungen wie Meisterschaften oder Jugend trainiert für Olympia sowie sportliche Aktivitäten für jede Altersgruppe gesichert werden.

Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt im Rahmen eines öffentlichen Wettbewerbs (Ausschreibung) nach Bekanntmachung auf dem Vergabemarktplatz des Landes Brandenburg.

Investitionsort: Angermünde

Durchführungszeitraum:  01.10.2019 – 30.09.2020

  • Öffentliche Bekanntmachung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „ALDI-Markt Schwedter Straße“

Die Stadtverordnetenversammlung Angermünde hat in ihrer Sitzung am 11. Dezember 2019 den Beschluss Nr. BV-153/2019 gefasst, gemäß dem für die Erneuerung und Erweiterung des Einzelhandelsbetriebes der vorhabenbezogene Bebauungsplan „ALDI-Markt Schwedter Straße“ gemäß § 12 BauGB aufgestellt werden soll (Aufstellungsbeschluss). Der Geltungsbereich dieses vorhabenbezogenen Bebauungsplanes umfasst das Flurstück 144/7 in der Flur 7 der Gemarkung Angermünde. Der Geltungsbereich liegt südöstlich der Stadtmitte von Angermünde zwischen der Schwedter Straße und der Bundesstraße B 2. Der Geltungsbereich ist 6.180 m² groß. Vorhabenträger ist die ALDI Immobilienverwaltung Herten, Hohewardstraße 345 – 349 in 45699 Herten.

Die öffentliche Bekanntmachung finden Sie >> hier (pdf)

  • Neugestaltung des Schulhofes der Grundschule „Gustav Bruhn“

Für die Neugestaltung des Schulhofes der Grundschule „Gustav-Bruhn“ hat die Stadt Angermünde Fördermittel in Höhe von 230.601,63 Euro erhalten. Die Mittel kommen von der Europäischen Union (Europäischer Fond für Regionale Entwicklung) und der Invesitionsbank des Landes Brandenburg. Die Planung und die Ausführung wurden öffentlich ausgeschrieben. Den Planungsauftrag erhielt das Ingenieurbüro Gast GmbH. Die Ausführung erfolgt von der Gartzer Straßen- und Tiefbau GmbH aus Gartz/O.. Der Baubeginn ist der 17.06.2019 und das Bauende im September 2019. Die Kosten für die Umsetzung der Maßnahme belaufen sich auf ca. 365.770 €.

Den Bericht zur Eröffnung des Schulhofes finden Sie >>hier

  • Sanierung und touristische Nutzbarmachung der Burgruine Greiffenberg

Rahmen des Entwicklungsprogrammes für den ländlichen Raum in Brandenburg und Berlin für die Förderperiode 2014 bis 2020 – Maßnahme M 19 (Unterstützung für die lokale Entwicklung LEADER) finanziert.

Es wird mit ELER-Mitteln finanziert und beinhaltet die bauliche Sicherung und Sanierung des vorhandenen Boden- und Baudenkmals, verbunden mit der Errichtung eines Funktionsgebäudes und einer Bühne für eine künftige kulturelle und touristische Nutzung.

Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt nach Teil- bzw. Fachlosen im Rahmen eines öffentlichen Wettbewerbs nach Bekanntmachung auf dem Vergabemarktplatz des Landes Brandenburg.

Investitionsort:  Angermünde

Durchführungszeitraum:  29.06.2017 – 30.09.2021

Weitere Informationen finden Sie unter:

http://www.eler.brandenburg.de/sixcms/detail.php/bb1.c.196616.de

oder

https://ec.europa.eu/agriculture/index_de

Ansprechpartner der Stadtverwaltung Angermünde:
Fachbereich Planen und Bauen
Herr Holger Tesch
Tel.: 03331-260078
FAX: 03331-260045

Postanschrift:
Markt 24
16278 Angermünde

Sprechzeiten:
Montag, Donnerstag und Freitag von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Dienstag von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Mittwoch geschlossen

  • Ersatzneubau des Überbaus der Brücke Ziethenmühle

Die Stadt Angermünde beabsichtigt den Ersatzneubau des Überbaus der Brücke Ziethenmühle über die Welse in Frauenhagen. An den Planungsleistungen interessierte Firmen können sich schriftlich bzw. per E-Mail bei dem Ansprechpartner (Herrn Tesch) der Stadt Angermünde melden. Aufträge werden an entsprechend qualifizierte Wirtschaftsteilnehmer vergeben.

Art und Umfang der Leistung

Ersatzneubau des Überbaus der Brücke Ziethenmühle über die Welse in Frauenhagen,

Erbringung von Planungsleistungen: Lph 1-3
Zeitraum der Leistungserbringung: August bis Dezember 2019

Angaben zum Auftraggeber

Stadt Angermünde
FB Planen und Bauen
zHd. Herrn Tesch
Heinrichstraße 12
16278 Angermünde
Telefon 03331-260078
E-Mail h.tesch@angermuende.de

Weitere öffentliche Bekanntmachungen finden Sie im >> Amtsblatt der Stadt Angermünde


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